Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (stickerhelden.de, Sascha Tesch) über die Internetseite stickerhelden.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, widersprechen wir der Einbeziehung etwaiger von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Mit dem Einstellen eines Produkts in unserem Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung genannten Bedingungen ab.
(3) Der Vertrag kommt über das Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die gewünschten Waren legen Sie im Warenkorb ab, den Sie jederzeit aufrufen und ändern können. Nach Aufruf der Kasse und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie Auswahl der Zahlungs- und Versandart werden Ihnen abschließend die Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt. Nutzen Sie ein Sofortzahlsystem (z. B. PayPal), werden Sie entweder zur Bestellübersicht in unserem Shop geführt oder auf die Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet, wo Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe vornehmen. Vor dem Absenden können Sie alle Angaben nochmals prüfen, ändern oder die Bestellung abbrechen. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Annahme des Angebots ab, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der mit dem Vertragsschluss zusammenhängenden Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E-Mail. Bitte stellen Sie sicher, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang unserer E-Mails technisch gewährleistet, insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell angefertigte Waren / Sonderanfertigungen
(1) Soweit Sie Waren bestellen, die wir nach Ihren individuellen Vorgaben anfertigen (z. B. nach von Ihnen angegebenen Maßen, Texten, Namen oder sonstigen Gestaltungsvorgaben), erfolgt die Herstellung auf Grundlage der von Ihnen im Bestellvorgang gemachten Angaben. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben sind Sie verantwortlich. Bitte überprüfen Sie Ihre Angaben vor dem Absenden der Bestellung sorgfältig.
(2) Da solche Waren eindeutig nach Ihren persönlichen Vorgaben angefertigt werden, besteht für sie kein Widerrufsrecht (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB; siehe auch Teil II Ziffer 8). Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte bleiben hiervon unberührt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung) oder über den Zahlungsdienstleister PayPal und die darüber angebotenen Zahlungsarten (insbesondere PayPal-Guthaben, Kredit- oder Debitkarte, Google Pay, Apple Pay, SEPA-Lastschrift sowie die von PayPal angebotene Späterzahlung). Die im konkreten Bestellvorgang verfügbaren Zahlungsarten werden Ihnen dort angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Wahl der Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Mit der Herstellung bzw. dem Versand der Ware beginnen wir nach Eingang Ihrer Zahlung.
(3) Die Zahlungsabwicklung über PayPal erfolgt durch die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Für die Abwicklung kann sich PayPal weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Bedingungen gelten, werden Sie im Bestellvorgang gesondert darauf hingewiesen.
(4) Bei Auswahl einer Späterzahlung kann eine Bonitätsprüfung durch den Zahlungsdienstleister durchgeführt werden. Wir können Ihnen nur diejenigen Zahlungsarten anbieten, die nach dem Ergebnis dieser Prüfung zulässig sind. Einzelheiten zur Datenverarbeitung im Rahmen der Bonitätsprüfung entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
(5) Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
b) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen freizugeben, soweit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Gewährleistung (Mängelhaftung)
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte nach §§ 434 ff. BGB.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transportunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend Folgendes: Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung oder öffentliche Anpreisungen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Fristverkürzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für gesetzliche Rückgriffsansprüche.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
stickerhelden.de
Sascha Tesch
Gartenstr. 1
55595 Hüffelsheim
Deutschland
Telefon: 0671/895480-32
E-Mail: hallo@stickerhelden.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE292863171
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung „Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die Vertragssprache ist Deutsch. Den Vertragstext speichern wir und senden Ihnen die Bestelldaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu. Vor Absenden der Bestellung können Sie den Vertragstext über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Die in den Angeboten genannten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle weiteren Preisbestandteile. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten; sie werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich zu tragen, soweit keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere, von uns nicht zu vertretende Kosten (z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren) anfallen, die von Ihnen zu tragen sind. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie etwaige Lieferbeschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Soweit nicht anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von zwei bis drei Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Ware an Sie über. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies betrifft insbesondere nach Ihren individuellen Vorgaben gefertigte Waren, etwa Sonder- und Maßanfertigungen sowie nach Ihren Maß-, Text- oder Gestaltungsvorgaben personalisierte Produkte.